Nach Auffassung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels nutzt Amazon seine Marktmacht als Einkäufer von E-Books aus. Nun ist der Branchenverband vor das Kartellamt gezogen.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat gegen Amazon Beschwerde beim Bundeskartellamt eingereicht. Seit Anfang Mai verzögere der Onlinehändler die Auslieferung von gedruckten Büchern der Verlagsgruppe Bonnier, um höhere Rabatte beim Einkauf von E-Books zu erzwingen, meldet der Börsenverein. Durch diese Verhandlungstaktik missbraucht Amazon nach Auffassung des Börsenvereins seine Marktmacht auf dem deutschen Nachfragemarkt für E-Books, also als Einkäufer elektronischer Bücher. 

"Amazon verstößt mit seinem erpresserischen Vorgehen gegenüber Verlagen gegen das Kartellrecht", argumentiert Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. "Das Geschäftsgebaren Amazons hat nicht nur Auswirkungen auf die betroffenen Verlage, sondern stellt eine Gefahr für alle Anbieter und Vertreiber von E-Books in Deutschland dar. Wir fordern das Bundeskartellamt auf, seine Untersuchungen aufzunehmen und das Vorgehen von Amazon zu unterbinden."

"Missbrauch der Marktstellung"

Der Börsenverein hat den Sachverhalt von Kartellrechtsanwälten prüfen lassen. Demnach missbrauche Amazon seine Marktstellung in "besonders eindeutiger Weise": Der Onlinehändler fordere nach Medienberichten von den Verlagen der Bonnier-Gruppe eine Erhöhung der Rabatte beim E-Book-Einkauf von derzeit rund 30 Prozent auf 40 bis 50 Prozent. Damit würde Amazon ohne sachlich gerechtfertigten Grund deutliche Vorteile gegenüber anderen Abnehmern elektronischer Bücher erhalten.

Dabei versuche Amazon, seine Forderungen mit Mitteln durchzusetzen, die der Nötigung gleichkämen, behauptet der Börsenverein. Amazon baue durch seine Lieferverzögerung erheblichen Druck auf die betroffenen Verlage auf, die die wirtschaftlichen Konsequenzen unmittelbar zu spüren bekämen.

Das Vorgehen Amazons gegenüber deutschen Verlagen wurde publik, nachdem Medien bereits zuvor über ähnliche Fälle bei der Verlagsgruppe Hachette in den USA berichtetet hatten.

Amazon hat in Deutschland "marktstarke Position"

Der für die Beschwerde maßgebliche Markt ist der Nachfragemarkt für E-Books in Deutschland. Amazon verfüge laut Börsenverein als Einkäufer elektronischer Bücher hierzulande über eine so genannte "relative Marktmacht" oder "marktstarke Position". Diese werde nicht in Marktanteilen festgemacht, sondern in der Tatsache, dass die Teilnehmer eines Marktes von einem Unternehmen in einer bestimmten Weise abhängig sind.

"Im konkreten Fall haben Verlage aufgrund der übermächtigen Stellung von Amazon so gut wie keine Möglichkeiten, auf alternative Absatzportale auszuweichen, ohne erhebliche Wettbewerbsnachteile zu erleiden", so der Börsenverein. Die Marktmacht Amazons als E-Book-Einkäufer ergebe sich demnach auch aus seiner Marktstellung als Verkäufer: Nach Angaben des Verbandes der Versandbuchhändler hat Amazon beim Online- und Versandhandel mit gedruckten und digitalen Büchern in Deutschland einen Marktanteil von rund 70 Prozent und wäre damit klar marktbeherrschend.

Kartellamt soll Vorteilsgewährung verhindern

"Die Forderung entsprechender Sonderkonditionen durch Amazon ist allein Ausdruck der Marktstärke von Amazon, das heißt des Umstandes, dass Amazon als marktbeherrschender Online-Vertriebspartner für die Verlage unverzichtbar ist", heißt es im Beschwerdetext. "In dieser Situation soll eine derartige Vorteilsgewährung durch das Kartellrecht gerade verhindert werden."

Das Bundeskartellamt ermittelt von Amts wegen, leitet also selbsttätig Verfahren ein und ist nicht an Anträge oder Beschwerden gebunden. Stellt es einen Kartellrechtsverstoß fest, kann das Bundeskartellamt die Abstellung des Wettbewerbsverstoßes verfügen oder Bußgelder verhängen.