Die Buchbranche in Deutschland sieht den Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten mit Bangen entgegen. Die Befürchtung: Die Preisbindung für Bücher könnte in schweres Fahrwasser geraten.

Die Befürchtungen kommen von prominenter Seite: Helge Malchow, Verleger bei Kiepenheuer & Witsch in Köln, legte in einem FAZ-Beitrag vor; Steffen Meier vom Stuttgarter Fachverlag Eugen Ulmer, seines Zeichens Sprecher des „Arbeitskreis Elektronisches Publizieren“ (AKEP) im Börsenverein, legte im Blog des Branchenmagazins Buchreport nach. Der Literaturverleger hier, der Fachverlagsonliner dort: Obwohl die Blickwinkel der beiden unterschiedlicher kaum sein könnten, kommen sie doch zum gleichen Schluss: Die Zukunft wird ungemütlich.

Um diese Befürchtungen verstehen zu können, müssen wir einen Blick in die Vergangenheit werfen: Feste Preise für Bücher gibt es im deutschsprachigen Raum schon seit 1888; damals verpflichteten sich Verleger und Buchhändler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in einem „Sammelrevers“ auf deren Einhaltung. Das System funktionierte bis zum Jahr 2000, als der österreichische Discounter Libro, der in Deutschland verlegte Bücher importiert und mit kräftigem Rabatt im Internet angeboten hatte, die EU-Kommission anrief, um sich über den als Reaktion auf diesen Preisbindungsverstoß verhängten Lieferstopp zu wehren.

Das gedruckte Buch ist ein Kulturgut

Die EU-Kommission nutzte bei ihrer Klage gegen die Preisbindungsvereinbarung die Tatsache, dass mit Deutschland und Österreich zwei EU-Mitglieder beteiligt waren: Der mehr als hundert Jahre alte Usus wurde als grenzüberschreitende Preisabsprache und damit als unzulässiger Markteingriff zulasten der Verbraucher bewertet. Die im Jahr 2001 eingeleitete Kartellklage gegen diese Praxis wurde jeweils mit nationalen Preisbindungsgesetzen abgewendet; in der deutschsprachigen Schweiz wurde die Preisbindung 2007, gegen den erklärten Willen des Parlaments, auf Drängen der Wettbewerbskommission zunächst ausgesetzt und schließlich im März 2012 per Volksabstimmung abgeschafft.

Womit wir wieder in der Gegenwart wären. Grundsätzlich gilt also: Bücher unterliegen in Deutschland der Preisbindung – so ist das seit 2002 gesetzlich festgelegt. Gesetzgeber und Buchbranche sind sich einig: Bücher sollen überall gleich viel kosten; der Discounter in der Großstadt soll keinen Wettbewerbsvorteil haben gegenüber dem kleinen Buchhändler im Allgäu. Selbst zur Blütezeit neoliberaler Ideen galten Bücher stets als mehr als nur Handelsware. Sie wurden und werden empfunden als Träger von Kultur und Bildung – und damit, so der bis heute bestehende Parteienkonsens in Deutschland, treibt man keine Spielchen.

Das E-Book ist eine Software-Dienstleistung

Nun wissen wir aber auch, dass weder die Politik noch die Buchbranche ein allzu tief sitzendes Verständnis für die Entwicklungen in der Realwirtschaft haben. Deshalb blieben in der Formulierung des Gesetzes elektronische Bücher außen vor. Das rächt sich jetzt. Erster Hinweis auf die neuen Zeiten war die Einstufung, die die EU-Kommission für E-Books vorgenommen hat: Sie gelten nicht als „Kulturgüter“, wie etwa gedruckte Bücher, sondern als Software-Dienstleistung.

Das hat die Folge, dass E-Books in Deutschland mit dem normalen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent belastet sind, im Gegensatz zu ihren gedruckten Verwandten, für die der verminderte Satz von 7 Prozent gilt. Die Bundesregierung vollzieht die Brüsseler Anordnung brav nach, im Gegensatz zu Frankreich, wo noch unter der konservativen Regierung Sarkozy den Steuersatz für E-Books dem der gedruckten Bücher angepasst wurde. Luxemburg agierte ähnlich – gegen beide Staaten bereitet die EU-Kommission derzeit eine Vertragsverletzungsklage vor.
Dreht an der Preisschraube: Das hauseigene Label „Amazon Crossing“
Dreht an der Preisschraube: Das hauseigene Label „Amazon Crossing“


Freihandelsabkommen mischt die Karten neu

Das Thema Kulturgüter wird bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen eine gewichtige Rolle spielen. Für Kontroversen sorgt es bereits jetzt: Sowohl die französische Regierung als auch das Europaparlament haben ausdrücklich verlangt, dass dieses Thema außen vor bleiben solle – die EU-Kommission denkt aber gar nicht daran. Zwar wurden audiovisuelle Medien – also Filme und Musik – zunächst ausgeklammert; der zuständige Handelskommissar Karel de Gucht kündigte aber bereits an, dass sie jederzeit wieder in die Verhandlungen aufgenommen werden könne. Dass das geschehen wird, ist absehbar: Kulturgüter sind der zweitgrößte Exportartikel der USA, sie stellen in Europa die am stärksten wachsende Branche.

Bei allem Gezerre um Kulturgüter kamen Bücher allerdings nicht vor – die Branche ist, im Vergleich zur Filmindustrie ist die Buchbranche auf beiden Seiten des Atlantiks winzig; in Europa erscheint sie zudem nicht auf dem politischen Radar, weil sie – im Gegensatz zur Filmindustrie – praktisch ohne staatliche Subventionen auskommt. Dass die Branche bei den Verhandlungen schlichtweg übersehen wird, ist nicht unwahrscheinlich.

Helge Malchow ahnt deshalb bereits, dass das Freihandelsabkommen massive Veränderungen bewirken wird – über das Vehikel E-Books. Anders als gedruckte Bücher sind diese Dinger nun einmal problemlos an jedem Ort der Welt zu erhalten, ein Klick im Webshop genügt. Eine Preisbindung für deutsche E-Books könnte dann sehr schnell als „Handelshemmnis“ bezeichnet werden – und die Freihandelsfreaks in der EU-Kommission würden sicherlich nicht zögern, dieses Argument zu nutzen, um den ungeliebten nationalen Gesetzen in Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien und anderen Staaten den garaus zu machen.

Amazon und Apple nutzen Mehrwertsteuergefälle

Amazon und Apple verkaufen E-Books bereits jetzt aus Luxemburg und nutzen das Mehrwertsteuergefälle (3 Prozent in Luxemburg, 19 Prozent in Deutschland) fröhlich aus. Und wenn die Verhandlungsführer der EU oder der USA tatsächlich ihr Herz für Kulturgüter entdecken sollten, ist auch schon vorgesorgt: Die Lobbyisten in Brüssel und Washington kassieren ihre Honorare nicht dafür, ihren Auftraggebern den Weg zu lukrativen Geschäften zu versperren.

Ein Wegfall der Preisbindung für E-Books im europäischen Rahmen hätte direkte Auswirkungen auf den Handel in Deutschland: Kaum ein Kunde dürfte verstehen, warum das gleiche Produkt beim deutschen Anbieter teurer sein muss als bei der internationalen Konkurrenz. Und das hieße wohl, dass die Branche vor der Wahl stünde, sich entweder von der Preisbindung zu verabschieden oder die Flinte gleich ins Korn zu werfen. Auf jeden Fall würden unabhängige Anbieter – ob dies nun der gewohnte Buchhändler an der Ecke oder der unabhängige Webshop-Betreiber ist – nur unter Schmerzen weiterhin agieren können.

Preisorientiert: Das Mini-E-Book-Format „Kindle Singles“
Preisorientiert: Das Mini-E-Book-Format „Kindle Singles“

Wohin eine allzu starke Konzentration führen kann, zeigt Amazon gerade auf beiden Seiten des Atlantiks: In den USA werden die Nachlässe auf Bücher, die nicht zu den am besten verkäuflichen zählen, derzeit systematisch verringert. Und in Deutschland wurden jüngst kurzerhand sämtliche Erotik-Titel aus den Amazon-Charts verbannt, die eine ganz wesentliche Kauforientierung für die Kunden darstellen. Beides sind eigentlich Vorzeigefälle für Proseminare in BWL und Politiwissenschaft.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat übrigens zuletzt im Frühjahr in Berlin auf eine explizite Aufnahme von E-Books in das deutsche Preisbindungsgesetz gedrungen. Man bekam die kalte Schulter gezeigt.