Das Bundeskabinett hat die Antwort auf die Große Anfrage der CDU/CSU "Chancen und Perspektiven der digitalen Wirtschaft in Deutschland" verabschiedet. Die Regierung bezeichnet die Entwicklung der Informationsgesellschaft in Deutschland "als äußerst erfolgreich".

Das Bundeskabinett hat am 21. August 2002 die Antwort auf die Große Anfrage der CDU/CSU "Chancen und Perspektiven der digitalen Wirtschaft (Informationstechnologie, Multimedia, Internet, Telekommunikation) in Deutschland" verabschiedet.

In ihrer Antwort bezeichnet die Bundesregierung die Entwicklung der Informationsgesellschaft in Deutschland in den letzten drei Jahren "als äußerst erfolgreich": Die Hälfte der Bevölkerung nutze das Internet, alle Schulen seien ans Netz angeschlossen und Deutschland sei europäischer Spitzenreiter im elektronischen Geschäftsverkehr. Diese und andere Erfolgsindikatoren seien ohne die umfassende IT-Politikstrategie des Aktionsprogramms der Bundesregierung "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" nicht denkbar gewesen.

"Der umfassende Strukturwandel hin zur Informationsgesellschaft bietet Deutschland weiterhin hervorragende Wachstums- und Beschäftigungsperspektiven", kommentiert Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller. Dies gelte unabhängig von dem derzeit eher schwierigen Marktumfeld und den für 2002 prognostizierten leicht rückläufigen Beschäftigungstendenzen in der IuK-Branche. Die Bundesregierung sei fest entschlossen, die Informationsgesellschaft auch in der kommenden Legislaturperiode strategisch zu gestalten und ihr Wachstums- und Beschäftigungspotenzial zu nutzen.

Wichtige Themenfelder, die in der Großen Anfrage angesprochen wurden, sollen nach dem Willen der Bundesregierung auch künftig eine zentrale Rolle für die IT-Politik spielen. Nachdem in den letzten drei Jahren das Ziel der umfassenden Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen an den neuen Medien im Rahmen der Initiative "Internet für alle" weitestgehend erreicht worden sei, werde nunmehr der Ausbau der Breitbandtechnologien für höherwertige multimediale Anwendungen zum vorrangigen Handlungsfeld. Bis 2005 soll breitbandiger Internetanschluss zur dominierenden Zugangstechnologie werden. Als weitere Schwerpunkte der IT-Politik sind die Fortentwicklung der rechtlichen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für das Internet sowie Schlüsselprojekte für E-Business und E-Government geplant.

Bundeswirtschaftsminister Müller wertet "die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Wirtschaft bei der Gestaltung der Informationsgesellschaft Deutschland" als einen bedeutenden Erfolgsfaktor für die Fortschritte der IT-Politik. Darauf und auf dem Konsens aller gesellschaftlichen Kräfte zur Nutzung der neuen Medien solle auch künftig aufgebaut werden. (ST)


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