Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hoffnung des Handelskonzerns Arcandor an Staatsbürgschaften gedämpft. Die Entscheidung über mögliche Staatshilfen  soll Anfang nächster Woche fallen.

Merkel lehnte eine Bevorzugung des Handels- und Touristikkonzerns Arcandor ab und stellte klar, dass Opel ein besonderer Fall gewesen sei. Bei allen anderen Unternehmen gelte ein klares Verfahren für die Bewilligung von Staatsbürgschaften, sagte die Kanzlerin am Dienstag in Berlin.

Sie habe die feste Absicht, "dass wir nach diesem Prozedere verfahren" - dies sei mit dem Wirtschaftsminister sowie der gesamten Regierung so vereinbart und gelte auch für Arcandor.

Entscheidung in der nächsten Woche?

Die Bundesregierung wird voraussichtlich Anfang nächster Woche über mögliche Staatshilfen für den Warenhauskonzern Arcandor entscheiden. Am Montag wird nach dpa-Informationen der sogenannte Lenkungsausschuss des dafür zuständigen "Deutschlandfonds" zusammenkommen.

Wie am Dienstag aus Koalitionskreisen in Berlin weiter verlautete, soll davor - an diesem Freitag - der sogenannte Lenkungsrat beraten. Auch der interministerielle Bürgschaftsausschuss werde sich noch in dieser Woche erneut mit den von Arcandor beantragten Hilfen befassen.

Widerstand in der CDU wächst

In der Union wächst der Widerstand gegen Staatshilfen für den Arcandor. Der haushaltspolitische Sprecher der Union sowie der Mittelstandsexperte von CDU/CSU, Steffen Kampeter und Michael Fuchs, erteilten Forderungen von Arcandor nach Bürgschaften eine klare Absage.

Derweil glaubt Arcandor-Chef Karl-Gerhard Eick weiterhin an die Rettung des Konzerns - und warnt vor den Kosten einer Insolvenz.

"Was für die Finanzbranche die Insolvenz von Lehman Brothers war, wäre für den Handel die Insolvenz von Arcandor, nämlich ein Riesenfehler", sagte Eick der Tageszeitung "Die Welt".