Um elektronische Wahlensysteme zukünftig in breiter Form bei Wahlen zu Parlamenten, Vereinen oder Institutionen anzuwenden, muss die Technik noch erheblich einfacher werden. Zu diesem Schluss kommt die Initiative D21.

Um elektronische Wahlensysteme zukünftig in breiter Form bei Wahlen zu Parlamenten, Vereinen oder Institutionen anzuwenden, muss die Technik noch erheblich einfacher werden. Generell sind die Bürger gegenüber dem Einsatz neuer Medien sehr aufgeschlossen, wenn diese zur Umsetzung ihrer demokratischen Rechte verwendet werden. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass sie der Wahlmüdigkeit entgegenwirken. Nach Meinung der Experten der Initiative D21 erfüllen die Verfahren zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Technik die notwendigen Sicherheitsanforderungen, sind jedoch oftmals noch kompliziert, langwierig und ungewohnt für die Wähler. "Wir brauchen noch mehr Erfahrungen mit Online-Wahlen, um die technischen Abläufe zu verbessern. Vor allem müssen die Wähler viel stärker über das Wahlverfahren aufgeklärt sein", so Erwin Staudt, Vorsitzender der Initiative D21 und Vorsitzender der Geschäftsführung der IBM Deutschland GmbH.

Die Erfahrungen der europaweit ersten signaturgestützten, rechtsverbindlichen Wahl zu einem öffentlichen Gremium, die mit den Jugendgemeinderatswahlen im Juli 2001 in Esslingen gemacht wurden, zeigen, dass vor allem das Prozedere der Beantragung von elektronischen Signaturkarten zur Authentisierung der Online-Wähler Geduld und technisches Verständnis bei der Installation des Kartenlesers erfordert. Von den insgesamt über 4.000 Esslinger Wahlberechtigten im Alter zwischen 15 und 20 Jahren hatten 300 der Jugendlichen Interesse, online zu wählen. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 271 Wählern, die ihre Stimme ohne Wahlzettel über elektronische Wählgeräte des Wahlamtes der Stadt Köln abgegeben haben. Eine vollständige elektronische Wahl von heimischen Computer führten 34 Wähler aus.

Für den eigentlichen Wahlvorgang setzten die Verantwortlichen des Projektes MediaKomm Esslingen, das von der ivl GmbH weiterentwickelte "i-vote"-Wahlsystem ein. Dieses gewährleistet aufgrund der nachgebildeten Gewaltenteilung eine Wahl unter Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze nach Art. 38 GG. Zum ersten Mal wurde bei einer Wahl - auch bei der Präsenzwahl - auf ein online geführtes Wählerverzeichnis zugegriffen. Nach Plänen der Bundesregierung soll dieses Verfahren 2006 bei der Bundestagswahl jedem Wähler die Möglichkeit eröffnen, in einem beliebigen Wahllokal seine Stimme abzugeben.

Das Verfahren zur Stimmabgabe von heimischen Computern erforderte einen Antrag auf eine elektronische Signatur zur eindeutigen Authentifizierung gegenüber dem Wählerverzeichnis. Der unterschriebene Antrag zur Erteilung einer Signaturkarte musste zusammen mit einer unterschriebenen Kopie des Personalausweises bei der Post abgegeben werden, wo die Identität geprüft und bestätigt wurde. Eine Woche später erhielt der Online-Wähler die Signaturkarte mit dem ersten Teil einer 6-stelligen PIN-Nummer, nach Bestätigung den zweiten Teil. Mit der elektronischen Signatur erfolgte - analog zur traditionellen Briefwahl - die Versicherung an Eides Statt, dass die Wahl unbeeinflusst von Dritten getroffen wurde.

Die Wahlbeteiligung könnte dann gesteigert werden, wenn beim Wahlvorgang "Medienbrüche" vermieden werden können: Das Ausdrucken von Formularen und der Gang zur Post lässt die Internet-Generation der Jugendlichen schnell die Lust am Vorhaben verlieren. Des weiteren ist der Anreiz zum Erwerb einer digitalen Signaturkarte noch gering, wenn außer den Wahlen keine Anwendungen damit möglich sind. Ein umfangreicher Erfahrungsbericht ist unter www.jgrwahl.esslingen.de einsehbar.

Das Wahlprojekt wird die Erfahrungen auf dem Jahreskongress der Initiative D21 am 8. Oktober 2001 in Nürnberg darstellen. Informationen zum Kongress sind unter www.initiatived21.de erhältlich. (ST)


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