Mit den Jugendgemeinderatswahlen in Esslingen vom 9. bis 12. Juli 2001 will man diesen Sommer ein "Stück Demokratiegeschichte" schreiben.

Noch sind Bundestagswahlen über das Internet Zukunftsmusik in Deutschland. Allein für das näher liegende Ziel der Bundesregierung, zu den Bundestagswahlen 2006 die Wahllokale so zu vernetzen, dass die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme in jedem beliebigen Wahllokal abgeben können, müssen rechtliche und technische Rahmenbedingungen noch geschaffen werden.

Mit den Jugendgemeinderatswahlen in Esslingen vom 9. bis 12. Juli 2001 soll jetzt ein weiterer Probelauf für Online-Wahlen stattfinden. Dort will man diesen Sommer ein "Stück Demokratiegeschichte" schreiben. Seit 5. Juni 2001 können sich Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl des Jugendgemeinderates vom 9. bis 12. Juli 2001 aufstellen lassen, auch online die 15 notwendigen Unterstützerunterschriften aus dem Kreis der Wahlberechtigten (14 bis 19 Jahre) geben lassen. Die Feststellung der Authentizität der Unterstützer erfolgt mittels elektronischer Signatur, welche 300 der wahlberechtigten Jugendlichen vom Projekt "MediaKomm" Esslingen einschliesslich dem Kartenlesegerät kostenlos erhalten. "Das Verfahren zur Beantragung einer solchen Karte," so Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger, "ist zwar etwas aufwändig, wir halten uns aber streng an die Vorgaben des Gesetzgebers. Außerdem können in Zukunft weitere rechtsverbindliche Transaktionen über das Internet mit der Karte getätigt werden, z.B. im derzeit entstehenden virtuellen Rathaus."

"Es ist notwendig, das Esslinger Pilotprojekt und die weiteren vorhandenen Ansätze zu koordinieren, damit aus den Erfahrungen der einzelnen Wahlen Konsequenzen für die jeweils nächste gezogen werden können. So kann sukzessive Kompetenz und Vertrauen in die neue Technologie aufgebaut werden", so Brigitte Zypries, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und Co-Leiterin der D21-Arbeitsgruppe "Vorreiterrolle des Staates". Gleichzeitig untersucht das Bundesministerium des Innern, welche Anforderungen an die Funktionalität und Sicherheit technischer Wahlsysteme, an die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Zulassung sowie an die aus dem Einsatz der Technik resultierenden Kriterien für die Organisation von Online-Wahlen zu stellen sind.

Der amtierende Jugendgemeinderat der Stadt Esslingen unterstützt das Projekt voll und ganz. "Wir haben so die Chance, mehr Jugendliche anzusprechen und die Arbeit des Jugendgemeinderates vorzustellen," so Philip König, Pressesprecher des Jugendgemeinderates. Dass sich bereits über 20 Kandidatinnen und Kandidaten bei der Geschäftsstelle des Jugendgemeinderates im Neuen Rathaus gemeldet haben, wertet Philip König als Erfolg der Werbeaktion an den Esslinger Schulen. Über die Wahlplattform im Internet (www.jgrwahl.esslingen.de) können die Inhaber einer Signaturkarte online Ihre Unterstützerunterschrift abgeben. Die Online-Kandidatennominierung ist somit die erste Anwendung des virtuellen Esslinger Rathauses, wo Signaturkarten zum Einsatz kommen. "Die Stimmen werden verschlüsselt gespeichert und erst am 21. Juni erfolgt die Auswertung," erklärt Projektleiter Mario Maier vom Steinbeis-Transferzentrum MediaKomm. "Die Stimmen werden dann natürlich auch mit denen abgeglichen, die bei der Stadt eingegangen sind, um Doppelungen auszuschließen."

Die Initiative D21 e.V. ist ein Zusammenschluss von über 200 Unternehmen mit dem Ziel, in Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung den Wandel von der Industrie- zur Informationsgesellschaft in Deutschland zu beschleunigen und die Chancen für Wachstum und Beschäftigung zu nutzen. (ST)


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