Bitkom warnt vor Verzögerungen bei der Einführung elektronischer Verwaltungsdienste auf Landes- und Kommunalebene durch die derzeit verhängten Haushaltssperren in vielen Bundesländern. Der Verband fordert deshalb einen "Masterplan E-Government".

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) warnt vor Verzögerungen bei der Einführung elektronischer Verwaltungsdienste (E-Government) auf Landes- und Kommunalebene durch die derzeit verhängten Haushaltssperren in vielen Bundesländern. "In Deutschland droht eine Ruinenlandschaft begonnener, aber nicht zu Ende gebrachter E-Government-Projekte", so Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Bitkom-Geschäftsführung. Selbst wenn die Haushaltssperren nur für wenige Monate bestünden, könnten die Projekte wegen des rasanten technologischen Fortschritts später nicht ohne Weiteres fortgesetzt werden.

Nach Ansicht von Bitkom ist eine technologiefreundliche, effiziente und dienstleistungsorientierte Verwaltung für Unternehmen ebenso wie für Bürger attraktiv und damit ein wichtiger Standortfaktor. Der öffentlichen Verwaltung biete E-Government große Einsparpotenziale und erlaube eine grundlegende Modernisierung staatlicher Dienste. Während die Bundesregierung diese Chance erkannt habe und mit ihrer E-Government-Initiative jährlich 400 Mio. Euro sparen wolle, fehle in vielen Ländern noch das entsprechende Bewusstsein. Die Einstellung oder Reduzierung bereits laufender Projekte im Zuge der Haushaltssperren treibe die Kosten einer späteren Wiederaufnahme nach oben.

Rohleder forderte die öffentlichen Verwaltungen außerdem dazu auf, E-Government-Beauftragte zu benennen, die sich dieser Fragen kompetent und durchsetzungsstark annehmen. Wichtig sei vor allem ein abgestimmtes, einheitliches Vorgehen aller Verwaltungsebenen von Bund, Ländern und Kommunen, ein "Masterplan E-Government" für den Standort Deutschland. Die zahllosen Einzelprojekte im deutschen "Flickenteppich" des E-Government könnten durch verstärkte Kooperation auf kommunaler und Länderebene sowie den Austausch von Lösungsansätzen stärker miteinander verwoben und aufeinander abgestimmt werden. Dies würde auch aufwändige und kostenintensive Integrationsprojekte überflüssig machen, die zur Zusammenführung von unterschiedlichen Lösungsansätzen notwendig würden. Wenn die besten Anwendungen gemeinsam mit Unternehmen aus allen betroffenen Wirtschaftsbranchen entwickelt werden, profitieren nach Meinung von Bitkom alle Beteiligten. (ST)


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