Onlineshop-Betreiber müssen eine Fülle von Rechtsvorschriften beachten. Um kostspielige Abmahnungen zu vermeiden, sollten die wichtigsten Grundregeln bekannt sein.

Bei der Optimierung von Onlineshops denken die Betreiber zunächst meist an die Leistungsfähigkeit des Systems, die Funktionen des Onlineshops und vielleicht die Präsenz der Produkte in Suchmaschinen. Die rechtliche Überprüfung wird hingegen oftmals nicht ausreichend priorisiert. Längst haben die Wettbewerber aber entdeckt, dass ein Fehler im Onlineshop schnell zu ihren Gunsten ausgenutzt werden kann.
 
Denn wer eine Abmahnung erhält, ist in seinem Geschäftsbetrieb zentral geschwächt. Eine Streit über die rechtliche Zulässigkeit eines Onlineshops kostet nicht nur Zeit, Geld und Nerven. Vielmehr müssen sich die Entscheidungsträger einer Firma mit dem Streit beschäftigen und können sich in dieser Zeit nicht um das Kerngeschäft kümmern.

Ein Abmahnung ist daher willkommenes Mittel, um einen anderen Marktteilnehmer auf seinen Rechtsverstoß aufmerksam zu machen. Zudem ist es ein Leichtes, alle Verstöße in Ruhe zu recherchieren und zu dokumentieren.

Eie Ursache für die hohe Anzahl von gegenseitigen Angriffen ist oft der Leistungsdruck, der auf den Onlineshops lastet. Gleichzeitig ermöglicht aber eine große Anzahl von Shopbetreibern genau diese Angriffe. Denn die rechtlichen Belange werden erst dann bedacht, wenn es bereits zu spät ist. Diese Haltung ist kurzsichtig. Denn bereits mit einer Grundsensibilisierung und einem grundlegenden Verständnis der rechtlichen Belange lassen sich viele Kardinalfehler vermeiden.

Transparenz - das oberste Gebot

Nachfolgend haben wir daher einige besonders wichtige Themen zusammengestellt, die bei der rechtlichen Optimierung eines Onlineshops unbedingt beachtet werden sollten.

Wer einen Onlineshop betreibt, muss mittlerweile sehr viele Gesetze und Vorschriften beachten. Der rote Faden ist jedoch die Einhaltung einer Transparenz gegenüber den Nutzern. Dies fängt bereits bei Aufbau von Webseiten, zum Beispiel die Angabe der Kontaktdaten im Impressum und setzt sich in der konkreten Gestaltung des Bestellprozesses fort. Der Nutzer sollte die Informationen zu den jeweiligen Produkten klar und unmissverständlich dargestellt bekommen.

Dies gilt vor allem bei den Versandkosten. Denn diese werden oftmals nur versteckt oder schwer zugänglich angegeben. Ein Kunde im Shop weiß dann nicht, ob überhaupt ein Versand in sein Heimatland stattfindet und wenn ja, zu welchen Kosten. Statistiken belegen, dass ein klarer Bestellprozess den Absatz deutlich steigern kann.

Tracking von Besuchern

Ein wichtiges Mittel, um herauszufinden, ob ein Shop in der Praxis so funktioniert, wie man sich dies als Betreiber vorstellt, ist die Überwachung und das Tracking der Nutzer. Auf diese Weise lässt sich leicht feststellen, wie ein Besucher auf die Webseite kommt, welche Produkte er betrachtet und ob er einen Bestellvorgang abschließt.
 
Die Grenze des rechtlich Zulässigen formuliert hierbei das Datenschutzgesetz. Demnach dürfen personenbezogene Daten nur gespeichert werden, wenn der Kunde dies erlaubt oder eine Spezialregelung besteht.

Von besonderer Relevanz ist dabei die Frage, ob die IP-Adresse eines Besuchers eine personenbezogene Information darstellt. Hierzu gibt es zwar noch keine höchstrichterliche Entscheidung, aber es zeichnet sich bereits klar ab, dass Analytics-Dienste, die die IP-Adressen in voller Länge verwenden, rechtlich problematisch sind.

Dies gilt vor allem, wenn die Daten über die Grenzen der Europäischen Union hinaus verschickt werden. Lassen Sie sich daher vom Anbieter der Tracking-Systeme bestätigen, ob die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt werden.

Versand von Newslettern

Wichtig ist die Zustimmung des Nutzers auch bei dem Versand von Newslettern. Wer ohne entsprechende Berücksichtigung per eMail-Newsletter verschickt, muss damit rechnen, dass eine Abmahnung ins Haus flattert. Denn laut Gesetz muss eine explizite Einwilligung vorliegen, dass der Nutzer mit der Zusendung von Newslettern einverstanden ist.

Weil dies der Shopbetreiber nachweisen muss, sollte ein "Double-Opt-In"-Verfahren im Shop abgebildet sein. Dies bedeutet, dass der Nutzer zunächst seine Mailadresse angibt und dem Newsletter-Versand zustimmt. Danach wird die Mailadresse verifiziert, indem dem Nutzer eine Bestätigungsmail mit Aktivierungslink zugeschickt wird.

Der Ablauf lässt sich mit wenig Aufwand in den Shop integrieren. Die erforderlichen Hinweistexte können weitgehend in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung aufgenommen werden. Einmal umgesetzt, lassen sich wertvolle Datenbestände sammeln, die die rechtskonforme Basis für zukünftiges Folgegeschäft darstellen.

Welche Zahlungsmöglichkeiten?

Zum professionellen Betrieb eines Shops gehört auch, dass mehrere Zahlungsmöglichkeiten angeboten werden. In Deutschland sehr populär ist die Lastschrift, welche aber aufgrund der Rückrufmöglichkeiten durch den Kunden auch mit gewissen Risiken verbunden ist.

Kreditkarten hingegen sind für den Händler relativ teuer, aber auch sicher, da meist Zahlungsgarantien übernommen werden. Es gilt, das Spannungsverhältnis auszugleichen, wonach der Händler möglichst günstig und sicher an sein Geld kommen möchte, der Kunde hingegen möglichst bequem bezahlen will. Bei der Abwicklung helfen sogenannte Zahlungsdienstleister. Ist einmal eine technische Schnittstellt hergestellt, können verschiedenste Zahlungsarten abgewickelt werden.

Aber Vorsicht: Auch die Verträge mit den Zahlungsanbietern sollten Regelungen enthalten, dass die Anbieter die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen und insbesondere den Datenschutz beachten. Der Ablauf der Bezahlung sollte in den AGB wiedergegeben sein, damit der Nutzer transparent erkennen kann, wer welche Daten von ihm speichert.

Wer dennoch eine Abmahnung erhält, sollte auf jeden Fall nicht gleich klein beigeben. Denn aufgrund der sich ständig ändernden Rechtslage gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, auf die Abmahnung in modifizierter Form zu reagieren und auf diese Weise viel Geld zu sparen.

Stefan C. Schicker
LL.M.Rechtsanwalt, Solicitor (England and Wales) ist Partner der Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte

Dieser Artikel ist in der Ausgabe 1 / 2010 von Online Handel erschienen.