Langsam aber sicher wird es für die Onlinebetreiber Zeit, die vom Gesetzgeber geforderten Buttons einzubauen, die Verbraucher davor schützen sollen, irrtümlich etwas zu bestellen. Zur Erinnerung: Der Button, der letztlich den Kauf auslöst, muss ab 1. August unmissverständlich eine Aufschrift wie „zahlungspflichtig bestellen“ oder Ähnliches tragen, um Missverständnisse zu vermeiden. Der Kauf ist dann für den Kunden aber auch bindend.

Nach BVH und EHI bietet nun auch der BVDW ein kostenloses Whitepaper an, das die Shopbetreiber über die genauen Vorschriften und deren Auslegung informiert.  So müssen die Kunden vor der Bestellung über die folgenden Aspekte informiert werden

  • die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung

  • die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat

  • den Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über den Unternehmer abgeführten Steuern oder, wenn kein genauer Preis angegeben werden kann, seine Berechnungsgrundlage, die dem Verbraucher eine Überprüfung des Preises ermöglicht

  • gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden

BVDW-Justiziar Michael Neuber
BVDW-Justiziar Michael Neuber

„Sofern noch nicht geschehen, sollten die neuen Vorgaben des  Gesetzes möglichst schnell umgesetzt werden“, warnt BVDW-Justiziar Michael Neuber. „Ansonsten drohen nicht nur unwirksame Verträge, sondern gegebenenfalls Abmahnungen durch Mitbewerber. Während die Gestaltung des Bestell-Buttons keine größeren Probleme bereiten sollte, bestehen  noch rechtliche Unklarheiten zur Frage der Gestaltung und Platzierung der vorab zu erteilenden Informationen. Hier wird die Praxis zeigen müssen, welche Ausgestaltungen sich letztendlich bewähren.“

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