Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin macht eBay einen Strich durch die Rechnung: Um die neue Zahlungsabwicklung einzuführen, muss die Onlineplattform erst noch eine Lizenz erwerben.

eBay hat heute bekanntgegeben, dass das Unternehmen die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung verschiebt. Erst erbittet der Onlinemarktplatz die zusätzliche Zustimmung bei der deutschen Finanzaufsichtsbehörde, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Das Unternehmen geht davon aus, dass die Auffassung der BaFin gleichermaßen für andere Unternehmen in Deutschland gelten könnte, die vergleichbare Zahlungsprozesse in ihr Angebot integriert haben. Wichtigste Neuerung der geplanten neuen Zahlungsabwicklung ist, dass die ersteigerten oder gekauften Artikel über die Internethandelsplattform und nicht mehr direkt beim Verkäufer bezahlt werden sollen.

Die BaFin habe eBay nun über ihre Auffassung informiert, dass für die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung eine Lizenz nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) notwendig ist. Die für die Zahlungsabwicklung verantwortliche Unternehmenseinheit von eBay hat jedoch ihren Sitz in Luxemburg und unterliegt der luxemburgischen Finanzaufsichtsbehörde CSSF (Commission de Surveillance du Secteur Financier). Das Unternehmen werde daher die notwendige Lizenz von der CSSF erwerben, obwohl die Behörde gegenüber eBay in vorherigen Gesprächen bestätigt hat, dass für die geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz notwendig sei.

"Überrascht von der Entscheidung der BaFin"

"Angesichts dieser erfolgten Gespräche und unserer eigenen umfassenden Analysen sind wir überrascht von der Entscheidung der BaFin", sagt Dr. Dirk Weber, Geschäftsführer der eBay GmbH und Legal Director Marketplaces Compliance. "Das bedeutet, dass wir die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung für unsere 16 Millionen aktiven Nutzer in Deutschland verschieben müssen. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass für die von uns geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz notwendig ist, akzeptieren jedoch, dass die BaFin eine andere Rechtsauffassung vertritt. Wir werden nun mit der CSSF in Luxemburg daran arbeiten, die notwendige Lizenz zu erwerben."

Seit vergangenem Herbst hat eBay ein Pilotprojekt für die neue Zahlungsabwicklung gestartet, in dessen Rahmen die Käufer an eBay bezahlen und eBay die Verkäufer auszahlt. Die neue Zahlungsabwicklung biete größeren Schutz für Käufer und Verkäufer, sodass die Nutzer in einem noch vertrauensvolleren Handelsumfeld von der riesigen Produktauswahl und den attraktiven Angeboten auf dem eBay-Marktplatz profitieren könnten, argumentiert eBay. Bis zum Erwerb der Lizenz wird eBay das Pilotprojekt nun stoppen. eBay rechnet damit, dass die neue Zahlungsabwicklung nun im Jahr 2013 statt wie geplant in diesem Jahr eingeführt wird.

"Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung der richtige Schritt für unsere Käufer und Verkäufer in Deutschland ist", so Weber. "Wir werden unsere Käufer und Verkäufer schnellstmöglich umfassend informieren."
 
wim